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AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der SOLONIC INTERNATIONAL GmbH:

§ 1 Abwehrklausel 

Es gelten ausschließlich unsere nachfolgenden allgemeinenGeschäftsbedingungen. Abweichende, entgegenstehende oder ergänze allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst wenn sie uns bekannt sind, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, wir hätten ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt.

§ 2 Geistiges Eigentum

Wir behalten uns das Urheberrecht an Zeichnungen, insbesondere Montagezeichnungen, Entwürfen, Kostenvoranschlägen und anderen von uns erstellten Unterlagen vor.

§ 3 Lieferung/Mitwirkung des Auftraggebers/Vertragserfüllung

a) Liefertermine oder Fristen, die nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart worden sind, sind ausschließlich unverbindliche Angaben. Die Lieferung erfolgt an den vom Besteller genannten Ort unbeschadet der Genehmigung der örtlichen Behörden.

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AGB

GTC

Allgemeine Geschäftsbedingungen der SOLONIC INTERNATIONAL GmbH:

§ 1 Abwehrklausel 

Es gelten ausschließlich unsere nachfolgenden allgemeinenGeschäftsbedingungen. Abweichende, entgegenstehende oder ergänze allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst wenn sie uns bekannt sind, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, wir hätten ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt.

§ 2 Geistiges Eigentum

Wir behalten uns das Urheberrecht an Zeichnungen, insbesondere Montagezeichnungen, Entwürfen, Kostenvoranschlägen und anderen von uns erstellten Unterlagen vor.

§ 3 Lieferung/Mitwirkung des Auftraggebers/Vertragserfüllung

a) Liefertermine oder Fristen, die nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart worden sind, sind ausschließlich unverbindliche Angaben. Die Lieferung erfolgt an den vom Besteller genannten Ort unbeschadet der Genehmigung der örtlichen Behörden.

b) Wir sind berechtigt, die vertraglich geschuldeten Arbeiten/Leistungen durch Dritte erbringen zu lassen.

c) Der Besteller hat auf seine Kosten dafür Sorge zu tragen, dass die vertraglich zu erbringenden Arbeiten (Montage, Aufstellung, Inbetriebnahme etc.) vereinbarungsgemäß und ohne Unterbrechung ausgeführt werden können. Er ermöglicht unseren Mitarbeitern bzw. von uns beauftragten Ausführungsunternehmen folglich den Zugang zu den Orten, an denen die vertragsgemäßen Arbeiten durchzuführen sind.

§ 4. Eigentumsvorbehalt

a) Bei Verträgen mit Verbrauchern (vgl. § 13 BGB) behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zu vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor. Bei Verträgen mit Unternehmern (vgl. § 14 BGB) behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor.

b) Bei Pflichtverletzungen des Bestellers, insbesondere im Falle von Zahlungsverzug, sind wir – nach erfolglosem Ablauf einer dem Besteller gesetzten angemessenen Frist zu Leistung – zum Rücktritt vom Vertrag und zum Herausverlangen des Liefergegenstandes berechtigt. Die gesetzlichen Fälle der Entbehrlichkeit einer solchen Fristsetzung bleiben ebenso wie die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen unberührt.

c) Unternehmer sind berechtigt, die von uns gelieferte Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu veräußern. Sie treten uns bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages ab, die Ihnen durch die Weiterveräußerung gegen einen Dritten erwachsen. Wir nehmen diese Abtretung an. Nach der Abtretung ist der Unternehmer zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Wir behalten uns vor, die Forderung selber einzuziehen, sobald der Unternehmer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt und in Zahlungsverzug gerät.

d) Die Be- und Verarbeitung der Ware durch Unternehmer erfolgt stets im Namen und im Auftrag für uns.

e) Erfolgt eine Verarbeitung mit uns nicht gehörenden Gegenständen, so erwerben wir an der neuen Sache das Miteigentum im Verhältnis zum Wert der von uns gelieferten Ware zu den sonstigen verarbeiteten Gegenständen. Dasselbe gilt, wenn die Ware mit anderen, uns nicht gehörigen Gegenständen vermischt wird.

§ 5 Gefahrübergang

a) Ist der Besteller Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergang und der zufälligen Verschlechterung der von uns gelieferten Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Sache an den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Besteller über.

b) Ist der Besteller Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der von uns verkauften Sache auch beim Versendungsverkauf erst mit der Übergabe der Sache auf den Besteller über.

c) Der Übergabe steht es gleich, wenn der Besteller im Verzug der Annahme ist.

§ 6 Gewährleistung

a) Für Verbraucher gelten bezüglich der Ansprüche auf Nacherfüllung und Minderung die gesetzlichen Regelungen.

b) Für Unternehmer gilt bezüglich der Ansprüche auf Nacherfüllung und Minderung folgendes:

aa) Wir leisten für etwaige Mängel nach unserer Wahl zunächst Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.

bb) Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Besteller von uns nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Bei einer nur geringfügigen Vertragswidrigkeit, insbesondere bei geringfügigen Mängeln, steht dem Besteller jedoch kein Rücktrittsrecht zu.

cc) Der Besteller hat uns offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von vier Wochen ab Erhalt der Ware bzw. ab Montage schriftlich anzuzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Besteller trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.

dd) Betreffend die Beschaffenheit der geschuldeten Leistung ist grundsätzlich nur die Produktbeschreibung vereinbart. Öffentliche Äußerungen, Anpreisung und Werbung stellen daneben keine vertragsgemäße Beschaffenheitsangabe dar. Eine Garantie, insbesondere für die Haltbarkeit oder Beschaffenheit der zu liefernden Ware, wird von uns nicht übernommen.

c) Schadenersatzansprüche des Bestellers wegen eines Sachmangels werden auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden beschränkt. Hiervon ausgenommen sind Ansprüche aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, wenn wir die Pflichtverletzung zu vertreten haben, und sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung durch uns beruhen. Einer Pflichtverletzung durch uns steht die eines gesetzlichen Vertreters von uns oder eines Erfüllungsgehilfen von uns gleich.

d) Bei Verträgen mit Unternehmern beträgt die Gewährleistung ein Jahr ab dem Beginn des Laufs der gesetzlichen Verjährungsfrist. Dies gilt nicht, wenn der Besteller uns den Mangel nicht rechtzeitig angezeigt hat. In diesem Fall ist die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen ausgeschlossen. Die in Satz 1 enthaltende Erleichterung der Verjährung gilt ferner nicht im Falle der §§438 Abs. 1 Nr. 1 und 2, 634a Abs. 1 Nr. 2, BGB.

§ 7 Haftung

Für Pflichtverletzungen, die nicht in einem Mangel bestehen, haften wir wie folgt:

Uneingeschränkt haften wir für vorsätzliche und grob fahrlässige Pflichtverletzung. Ferner haften wir uneingeschränkt im Falle einer schuldhaften – also auch lediglich leicht fahrlässigen – Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Einer Pflichtverletzung durch uns steht die eigens gesetzlichen Vertreters von uns oder Erfüllungsgehilfen von uns gleich. Wir haften ferner für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen wesentlicher Vertragspflichten durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder der Erfüllungsgehilfen von uns. Hierbei beschränkt sich unsere Haftung allerdings auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf.

§ 8 Aufrechnung/Zurückbehaltung

a) Unternehmer sind zur Aufrechnung oder Einbehaltung von Zahlungen nur berechtigt, wenn eine Gegenforderung unbestritten ist oder rechtskräftig festgestellt ist.

b) Verbraucher sind zur Aufrechnung nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen berechtigt. Leistungsverweigerungsrechte von Verbrauchern bleiben unberührt.

§ 9 Gerichtsstand, anwendbares Recht

a) Bei Verträgen mit Unternehmern ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Geschäftssitz der SOLONIC INTERNATIONAL GmbH.

b) Auf die Rechtsbeziehungen zwischen unserem Kunden und uns kommen die gesetzlichen Regelungen des materiellen Rechts der Bundesrepublik Deutschland, insbesondere also das BGB, zur Anwendung. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung. Genießt ein Verbraucher im Lande seines gewöhnlichen Aufenthaltes aufgrund zwingender Bestimmungen des dort gültigen Rechts einen weitergehenden Schutz als nach dem vorstehend gewählten Deutschen Recht, kommen in den in Art. 29 Abs. 1, Ziff. 1 bis 3 EGBGB aufgezählten Fällen diese zwingenden Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthalts des betroffenen Verbrauchers zur Anwendung.

§ 10 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein, so bleibt hiervon die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die Vertragsparteien verpflichten sich, unwirksame Bestimmungen durch solche zu ersetzen, die ihnen im wirtschaftlichen Ergebnis möglichst nahe kommen. Dies gilt auch, soweit der Vertrag eine Regelungslücke enthalten sollte.

- Stand Dezember 2013 -

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General Terms and Conditions of Business of SOLONIC INTERNATIONAL GmbH:

§ 1 Protective clause

Only the following General Terms and Conditions of Business apply. Any general terms and conditions of business that deviate from, contradict or extend these shall, even if they are known to us, not form part of the contract, unless we have expressly approved their validity.

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AGB

GTC

General Terms and Conditions of Business of SOLONIC INTERNATIONAL GmbH:

§ 1 Protective clause

Only the following General Terms and Conditions of Business apply. Any general terms and conditions of business that deviate from, contradict or extend these shall, even if they are known to us, not form part of the contract, unless we have expressly approved their validity.

 § 2 Intellectual property

We reserve the right to illustrations, in particular assembly drawings, drafts, cost estimates and other documents created by us.

§ 3 Delivery/Involvement of the customer/Execution of contract

a) Delivery periods or deadlines that are not expressly agreed as binding, are exclusively unbinding statements. Delivery is made to the location specified by the party placing the order, without prejudice to the agreement of the local authorities. 

b) We are entitled to have the contractual work/services carried out by third parties. 

c) The party placing the order must ensure at its own expense that the contractual work that is to be provided (mounting, set-up, commissioning etc.) can be carried out according to the contract and without interruption. Consequently, it allows our employees or the companies hired by us to carry out the work to access the locations at which the contractual work is to be carried out. 

§ 4. Reservation of title

a) For contracts with consumers (cf. § 13 of the BGB [German Civil Code]) we retain ownership of the goods until full payment of the purchase price has been made. For contracts with contractors (cf. § 14 of the BGB), we retain ownership of the good until all requirements for an ongoing business relationship have been completed in full. 

b) In the event of a breach of duty on the part of the purchaser, in particular in the case of delayed payments, we are – following unsuccessful expiry of one the reasonable deadlines set for provision of the service for the party placing the order – entitled to withdraw from the contract and to demand the delivery object. The legal cases for dispensing with such a deadline and the validity of such claims remain unaffected.  

c) Contractors are entitled to sell the goods supplied by us within the scope of standard course of business. You hereby assign to us any claims to the amount of the invoice that you are entitled to from a third party through onward sale. We accept this assignment. Following assignment, the contractor is authorized to collect the receivables. We reserve the right to collect receivables ourselves, if the contractor does not duly meet the payment terms and falls in default with payments. 

d) The development and manufacture of the goods by the contractor is carried out in our name and on our behalf. 

e) In the event that work is carried out with objects that do not belong to us, for the new item we shall acquire the co-ownership in relation to the value of the goods supplied by us for the other objects that are developed. The same applies if the goods are mixed with other items that do not belong to us.

§ 5 Passing of risk

a) If the party placing the order is the contractor, the risk of accidental perishing and accidental worsening of the goods supplied by us is transferred at the point of hand-over to the party placing the order; and with a contract of sale involving the carriage of goods with the supply of the item to the carrier, the freight carrier or the other person specified to carry out the dispatch or institution the risk is also transferred to the party placing the order.

b) If the party placing the order is a consumer, the risk of accidental perishing and accidental worsening of the item sold by us, also with a contract of sale involving the carriage of goods, is not transferred to the party placing the order until the goods are handed over.

c) The same applies to the hand-over if acceptance by the party placing the order is delayed.

§ 6 Liability for defects

a) With regard to claims for subsequent fulfilment and reduction, the legal regulations apply.

b) For contractors, the following applies with regard to claims for non-fulfilment and reduction:

aa) For any defects we offer a guarantee repair or replacement delivery at our discretion.

bb) If the supplementary performance is inadequate, the party placing the order can decide whether to request that we reduce the payment or it may withdraw from the contract. With minor infringements of the contract, in particular with minor defects, the party placing the order does not have the right to withdraw from the contract.

cc) The party placing the order must inform us in writing of any obvious defects within a period of two weeks from receipt of the good or after set-up; otherwise the validity of warranty claim is excluded. Timely sending of the notification is sufficient for meeting the deadline. The party placing the order is responsible for the entire burden of proof for all claim requirements, in particular for the defect itself, for the time the defect is identified and the timeliness of the claim.

dd) Only the product description is agreed as relating to the condition of the owed service. Public statements, promotions and advertisements do not constitute contractual property. A guarantee, in particular for the service life or quality of the goods that are to be delivered, is not accepted by us.

c) Claims by the party placing the order due to a deficiency are limited to the estimated damage, damage that is typical for this type of contract and immediate average damage. This excludes damages arising from death, personal injury or damage to health, if we are responsible for a breach of duty and other damage that we are responsible for due to a wilful or gross negligent breach of duty. A breach of duty by us extends to a breach by one of our legal representatives or one of our assistants.

d) For contracts with contractors, the guarantee runs for a year from the start of the legal limitation period. This does not apply if the party placing the order does not inform us of the defect in good time. In this case, the assertion of guarantee claims is excluded. The easement of the limitation period contained in clause 1 furthermore does not apply in the event of §§ 438 para. no. 2 of the BGB, 634a para. 1 no. 2 BGB.

§ 7. Liability for other breaches of duties

For breaches of duties that do not exist as part of a defect, we shall be liable as follows:

We shall be liable for wilful and grossly negligent breaches of duty without restriction. Furthermore, we shall be liable without restriction in the event of a culpable – and also only slightly negligent – death, bodily injury or damage to health. A breach of duty by us extends to a breach by one of our legal representatives or one of our assistants.

Furthermore, we are liable for slightly negligent breaches of duty for essential contractual duties carried out by us, our legal representatives or our execution assistants. With this, our liability, however, is restricted to the estimated, immediate average damage. Essential contractual obligations are such obligations for which the fulfilment makes the correct fulfilment of the contract at all possible and for which the contractual partner relies on regular compliance.

§ 8. Off-setting/retention

a) Contractors are only entitled to off-set or retain payments if a counterclaim is undisputed or legally defined.

b) Consumers are only entitled to off-set undisputed or legally defined counterclaims. The consumer’s right to refuse performance remains unaffected.

§ 9. Place of jurisdiction

a) For contracts with contractors, the sole place of jurisdiction for all disputes is the place of business of SOLONIC INTERNATIONAL GmbH.

b) The legal relationships between our clients and us are governed by the legal regulations of the substantive law of the Federal Republic of Germany, in particular the BGB. The provisions of the UN Convention on Contracts for the International Sale of Goods do not apply.

In the event that the consumer enjoys protection beyond that provided by the aforementioned law in the country in which it is usually resident due to urgent provisions of the law applicable in that country, the cases listed in art. 29 para. 1 item. 1 to 3 of the Introductory Act to the German Civil Code (EGBGB) shall apply for these urgent provisions of the law of the country of usual residence of the consumer in question.

- June 2012 –